EoW End of Waste

Pursuant to § 5 (1) of the German Recycling Directive (KrWG), the waste status of a substance ends if it has undergone a recovery process and is such that:

• this is used for specific purposes
• there is a market or a demand
• all technical requirements have been met for the respective purpose
• all legislation and applicable standards for products are met
• the overall use does not lead to harmful effects on humans or the environment.

If the end of the waste status is determined for an amount previously defined as waste, the waste-related legal obligations no longer apply. In its place, if applicable, the product, chemicals, or hazardous substances law apply. At the same time, the exception to the REACH requirements is dropped

The shipment of secondary raw materials with product status is not subject to the requirements of the Waste Shipment Act; therefore, in cases of EU-wide trade, no waste legislation documentation would be available.

Mit der Einführung der Abfallrahmenrichtlinie (AbfRRL) 2008 konnte die Grundlage geschaffen werden, dass die restriktive Einstufung von Abfällen innerhalb des Wirtschaftskreislaufes differenziert werden kann.
Der Artikel 6 Absatz 1 und 2 der AbfRRL eröffnet die Möglichkeit, dass bestimmte Abfälle wieder Produktstatus erlangen können. Dies ist im § 5 Abs. 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) übernommen und entspricht den Grundsätzen der Recycling- und Kreislaufwirtschaft.

Nach  § 5 Abs. 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) endet die Abfalleigenschaft eines Stoffes, wenn dieser ein Verwertungsverfahren durchlaufen hat und so beschaffen ist, dass

• dieser für bestimmte Zwecke verwendet wird
• ein Markt  oder eine Nachfrage besteht
• alle für die jeweilige Zweckbestimmung geltenden technischen Anforderungen erreicht sind
• alle Rechtsvorschriften und anwendbaren Normen für Erzeugnisse erfüllt sind
• die Verwendung insgesamt nicht zu schädlichen Auswirkungen auf Mensch oder Umwelt führt.

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz ist mit Feststellung des Produktstatus nicht mehr anwendbar. Die Verbringung von Sekundärrohstoffen mit einem Produktstatus unterliegt nicht mehr den Vorgaben des Abfallverbringungsgesetzes; daher wären in Fällen eines EU weiten Handels auch keine abfallrechtlichen Dokumentationen vorzuhalten. Zudem ist für die Lagerung von Produkten keine BImSchG-Genehmigung erforderlich.
 

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Declaration of conformity to prove the EoW property

• Ferrous, steel and aluminum scrap EU No. 333/2011
• Copper scrap EU No. 715/2013
• Cullet EU No. 1179/2012
   

The conditions according to the o.g. Regulations thus result in:

• the EoW material is intended for specific purposes and concrete procedures in accordance with the annexes of the relevant waste disposal ordinance. This means concrete processing and substance-specific criteria.
   
• the producer of the EoW product draws up a declaration of conformity for each batch
   
• the producer organization maintains a quality management system to document compliance with the end-of-waste criteria.

Conformity with EU regulations and quality management systems must be validated annually by an environmental verifier.

Die Verordnungen

• Eisen-,Stahl- sowie Aluminiumschrotte EU Nr. 333/2011
• Kupferschrotte EU Nr. 715/2013
• Bruchglas EU Nr. 1179/2012

stellen dezidierte Anforderungen an das "Abfallende".

Der Fremdstoffanteil bei Eisen- und Stahlschrott darf maximal 2 %, bei Aluminiumschrott maximal 5 % betragen. Werden diese jeweiligen maximalen Fremdstoffanteile überschritten, verbleiben die Metallfraktionen im Regime des Abfallrechts.
Die Verbringung von Schrott mit Produktstatus unterliegt nicht den Vorgaben des Verbringungsrechts; daher sind in diesem Fall auch keine abfallrechtlichen Transportanforderungen zu erfüllen; wird der zulässige maximale Fremdstoffanteil jedoch überschritten, handelt es sich bei der Lieferung um eine illegale Abfallverbringung bei die entsprechenden Haftungsfolgen einhergehen.

Bei Kunststoffen gibt es keine explizite Verordnung oder anwendbare Regelung um einen expliziten Stand zum Ende der Abfalleigenschaft festzustellen.

Grundsätzlich steht das Fehlen besonderer technischer Anforderungen oder Normen dem Ende der Abfalleigenschaft nicht entgegen, (Gerichtsentscheidung (12 Cs 19.2509) 12. Senat des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs). Jedoch sind Normen anzuwenden, sofern diese vorhanden sind oder andere gleichwertige Nachweise bzw. Prüfverfahren zu entwickeln um eine Konformität zu bestätigen, welche darstellen, dass ein vorheriger Abfall die Eigenschaften eines Produktes abbilden kann (KrWG §5 Abs3.).

Wird für ein zuvor als Abfall definiertes Material das Ende der Abfalleigenschaft z.B. auch über die kommerzielle EuCertPlast Zertifizierung bestätigt, gelten die abfallbezogenen Rechtspflichten im weitesten Sinne nicht mehr. Besteht das recycelte Material aus dem gleichen wie das ursprügliche, bevor dies zu Abfall wurde, gilt das Recycling-Priveleg gem. REACH. Dies bedeutet, dass es keiner Neubewertung gem. REACH Verordnung bedarf. Wenn das recycelte Material weiter veredelt oder gemischt wird (compound) gilt die Ausnahme von den REACH Anforderungen nicht, hier ist eine neue Bewertung gem. REACH vorzunehmen.